Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbeflächen
aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener
Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene
Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend
"Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
II. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich
nach dem Einstellen bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren
elektronischen Werbeträgern zu prüfen und etwaige Fehler
spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw. Erscheinen
der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht
rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des
Auftraggebers. 2. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das
Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung
in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt
wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche
Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal
fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder dem Unternehmen
trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert
wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu. 3. Ein Fehler bei der
Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die
beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten
Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch
Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch
Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch
unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf
sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht
kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des
Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch
den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden
(fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der
vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt,
Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Unternehmen zu
vertreten sind, hervorgerufen wird. 4. Sollten Fehler bei der
Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht
berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine
Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte
Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt ist.
III. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er
sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-,
Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten
Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber
verfügen kann. 2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von
allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung
urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger
rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können. 3.
Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch
einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies
beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß
den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen
Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die
Übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich
des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung auftreten. 4.
Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich
des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt
werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in
Rechnung gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei Verschulden an der
fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine
Ansprüche gegen das Unternehmen. 5. Der Auftraggeber ist nicht
berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem
Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten
oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus
dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen.
Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung.
Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht
verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung
an das Unternehmen zu zahlen.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach
Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die
für das Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar
machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung
urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige
rechtliche Bestimmungen verletzt. 2. Der Auftraggeber hat das Recht,
über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden.
Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen des Unternehmens
entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat
der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter
Zahlungen. Trifft diem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der
Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem
Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem
Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des
Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens
des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen
den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.
V. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist
grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen. Bei
Stornierungen bis 4 Wochen vor Kampagnenbeginn fallen keine
Stornogebühren an.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens,
sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde. 2.
Preisänderungen für die Durchführung von
Werbeschaltungen für vereinbarte und bestätigte
Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von dem Unternehmen einen
Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden. In
diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu, welches
innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch
Erklärung ausgeübt werden muss.
VII. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen
abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und
künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die
nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des
Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht
Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich
widerspricht. 2. Mit der Ertelung des Auftrages wird die
ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch
den Kunden anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt
entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief,
Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des
Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das
Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von
Gründen abzulehnen. 2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte
Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter
Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen
schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge gelten
die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen
Preislisten des Unternehmens.
IX. Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene
Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die
Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das
Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen
einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für
Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter
des Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das
Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten
(Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf
den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von
atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die
inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in
ihrem Webangebot eingestellten Informationen. 2. Das Unternehmen hat
keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie
distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten
des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies
gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle
Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie
für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XI. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung
von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich
geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne
ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte
behält sich das Unternehmen vor.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich
zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist
allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an
jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu
machen. 2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu
ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden
wurden nicht getroffen. 2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIV. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein
von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto
bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. 2. Ist die
Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss
eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der
Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so
kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines Schaltauftrags
bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere
Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer
Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3.
Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise
in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von
jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit ddas
Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. 4. Das
Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach
Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
Haftungsausschluss
I. Haftung
Der Autor übernimmt keine Gewähr für die
Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Online-Angebotes. Er
übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität
der bereitgestellten Informationen. Der Autor haftet nicht für
indirekte, besondere, Neben- oder Folgeschäden, die sich aus
Nutzung dieser Website oder bei Verzögerung oder
Unmöglichkeit einer solchen Nutzung der Informationen und
Services, die auf der Website zugänglich gemacht werden ergeben,
unabhängig von dem Rechtsgrund einer solchen Haftung.
II. Verweise und Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links"
hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die
Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu
verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert
werden, dass sich der Autor ausdrücklich von diesen Inhalten
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dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der
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III. Urheberrecht
Alle Texte, Bilder, Informationen unterliegen dem Urheberrecht und
anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Das Copyright
für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte
bleibt allein beim Autor der Seiten. Die Vervielfältigung oder
anderweitige Verwendung dieser Text-, Bild- oder sonstiger Objekte in
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ausdrücklichen Zustimmung des Autors.
IV. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit besteht,
persönliche oder geschäftliche Daten einzugeben
(Emailadresse, Namen, Anschriften), erfolgt die Preisgabe dieser Daten
seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Der Autor
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entschlüsselt werden. Die Nutzung der Kontaktdaten durch dritte,
welche im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben
veröffentlicht sind (Postanschrift, Telefon- und Faxnummer,
Email-Adresse), ist nicht erlaubt. Der Autor behält sich
ausdrücklich vor, bei Verstößen rechtliche Schritte
gegen die Versender von Spam-Mails einzuleiten.
V. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise
nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so
wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Das Gleiche gilt für den Fall, dass die Vereinbarung
eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der
Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich
möglich, dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen
Regelung am nächsten kommt bzw. den entspricht, was der Autor und
der Nutzer gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht
hätten.